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Moderatoren der Konferenz der Ruhrsuperintendenten unterstützen Forderungen der Oberbürgermeister

In einem offenen Brief haben sich die beiden Moderatoren der Ruhrsuperintendentenkonferenz, die Superintendenten Detlef Mucks-Büker (Gladbeck-Bottrop-Dorsten) und Irmenfried Mundt (Essen) mit dem gestern verabschiedeten Memorandum der Arbeitsgemeinschaft der Städte des Ruhrgebiets und des Bergischen Landes zur Gemeindefinanzpolitik solidarisch erklärt.

Sup. Irmenfried Mundt

Der Essener Superintendent Irmenfried Mundt

Unter der Überschrift „Wege aus der Schuldenfalle - Forderungen der Städte des Ruhrgebiets und des Bergischen Landes zur Gemeindefinanzpolitik“ werden darin weit reichende Forderungen an die Bundregierung und an die Landesregierung Nordrhein-Westfalen gestellt.

In Oberhausen hatten die Oberbürgermeister von 18 größeren Städten im Ruhrgebiet und im Bergischen Land am Donnerstag gemeinsam mit Landräten und Vertretern des Regionalverbandes Ruhr die Forderung nach einer Reform der Finanzpolitik des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen erhoben. Zugleich fordern sie vom Land Nordrhein-Westfalen die Rückzahlung zu viel bezahlter Solidarleistungen und vom Bund die Bereitstellung von Mitteln aus dem Solidaritätsbeitrag.

In dem an die Oberbürgermeister Klaus Wehling (Oberhausen) und Horst Schiereck (Herne) sowie an Regionaldirektor Heinz-Dieter Klink (RVR) adressierten Schreiben unterstützen die beiden Superintendenten insbesondere die Forderung nach einer Neuanpassung des infrastrukturellen Lastenausgleichs zwischen Ost und West, damit auch strukturschwache Regionen wie das Ruhrgebiet davon profitieren können. Diese Forderung war bereits auf der Jahrestagung der Ruhrsuperintendentenkonferenz im September von dem Bochumer Sozialethiker Prof. Dr. Traugott Jähnichen erhoben worden.

Hier können Sie den Brief der beiden Moderatoren im Originaltext nachlesen.